Die nachfolgend genannten Allgemeinen Geschäftsbindungen (AGB) und Nutzungsbedingungen finden ohne Ausnahme auf jede Rechtsbeziehung zwischen der Koenig-Com Internet Services
- nachfolgend Koenig-Com Internet Services benannt -
und ihren Nutzern der Online- oder anderweitigen Dienstleistungen, die Koenig-Com Internet Services erbringt, Anwendung.
Der Nutzer erkennt mit der Inanspruchnahme der Internetseite, KOENIG-COM INTERNET SERVICES.de, diese und von KOENIG-COM INTERNET SERVICES zukünftig geänderte Bestimmung an, es sei denn eine gesondert schriftliche anderweitige Regelung ist Grundlage der Rechtsbeziehung oder ein Nutzer widerspricht den geänderten Bestimmungen innerhalb 14 Tagen, nachdem KOENIG-COM INTERNET SERVICES online die geänderten Bestimmungen angezeigt hat. Für den Fall des Widerspruches besteht ein außerordentliches Kündigungsrecht von Seiten KOENIG-COM INTERNET SERVICES mit einer Kündigungsfrist von 4 Wochen.
Anderweitige Nutzung, ohne Anerkenntnis der AGB und Nutzungsbedienungen, ist ausnahmslos untersagt.
Entgegenstehende AGB finden nur bei ausdrücklicher schriftlicher Bestätigung Annahmeerklärung durch KOENIG-COM INTERNET SERVICES Anwendung; im Übrigen gelten diese nicht KOENIG-COM INTERNET SERVICES gegenüber.
VERTRAGSANNAHME - UND ANGEBOT
Die von KOENIG-COM INTERNET SERVICES übersandten Vertragsvereinbarungen, sei es über elektronisches Medium oder per Briefverkehr, werden durch Annahme des Kundenantrages verbindlich, sei es über elektronisches Medium oder per Briefverkehr; im Übrigen jedoch nicht. Die von KOENIG-COM INTERNET SERVICES übersandten Vertragsvereinbarungen sind unverbindlich und gelten nicht als Angebot. Minderjährige ist die Nutzung untersagt, sofern sie nicht eine schriftliche Zustimmungserklärung dem Kundenantrag beifügen. KOENIG-COM INTERNET SERVICES weist auf vorstehende Vorschrift besonders hin.
VERTRAGSDAUER UND VERLÄNGERUNG
Die Vertragsdauer zwischen dem Nutzer von Domains wird für ein Jahr vereinbart. Sie verlängert sich stillschweigend jeweils um eine weiteres Jahr, soweit nicht 4 Wochen vor Ende der Vertragslaufzeit gekündigt wird.
Die Vertragsdauer zwischen dem Nutzer von Webspace wird für ein Jahr vereinbart. Sie verlängert sich stillschweigend jeweils um einen weiteren Jahr, soweit nicht 4 Wochen vor Ende der Vertragslaufzeit gekündigt wird.
Veträge können vorzeitig gekündigt werden. Werden allerdings nicht Rückvergütet.
Kündigungen bedürfen grundsätzlich
der Schriftform. Elektronische Erklärungen
sind nicht ausreichend.
PREISE
Preise gelten grundsätzlich laut Angebot. Onlineangebote gelten nur bei schriftlicher oder elektronischer Bestätigung von
KOENIG-COM INTERNET SERVICES.
KOENIG-COM INTERNET SERVICES behält sich vor sämtliche Preise zu ändern. Bei Verlängerung bestehender Verträge gelten grundsätzlich die aktuellen Preise, über welche KOENIG-COM INTERNET SERVICES online informiert.
Die von KOENIG-COM INTERNET SERVICES angegebenen Preise enthalten weder die Telefongebühr noch die Internetgebühr bis zum
KOENIG-COM INTERNET SERVICES-Zugangspunkt.
Bei Trafficabrechnungen gelten die Messungen ausschließlich von
KOENIG-COM INTERNET SERVICES.
Domain bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von
KOENIG-COM INTERNET SERVICES.
Der Nutzer und KOENIG-COM INTERNET SERVICES vereinbaren ein gegenseitiges Aufrechungsverbot, es sei denn beide Seiten treffen eine gesonderte Vereinbarung.
PFLICHTEN - Leistungspflichten - Nutzungsbedingungen
KOENIG-COM INTERNET SERVICES stellt einen betriebsbereit installierten Server zur Verfügung.. Für Änderungen an der Konfiguration, Löschen von Daten per FTP, haftet der Nutzer. Eine Wiederherstellung durch KOENIG-COM INTERNET SERVICES ist kostenpflichtig individuell nach Aufwand, den KOENIG-COM INTERNET SERVICES im eigenen Ermessen bestimmt.
Dem Nutzer von WEBSPACE ist strengstens untersagt Download Pools zu betreiben, wie z.B. Games, MP3, WareZ, usw.; des Weiteren dürfen keine Scripts genutzt werden, die den Betrieb des Servers beeinträchtigen. Bei Zuwiderhandlungen kann KOENIG-COM INTERNET SERVICES entsprechende Inhalte zu Löschen oder die jeweiligen Accounts zu schließen, sperren.
KOENIG-COM INTERNET SERVICES weist ausdrücklich darauf hin, dass es keine absolute Datensicherheit gewährleisten kann. Dieses insbesondere bei der Übertragung von Daten.
KOENIG-COM INTERNET SERVICES führt keine Datensicherung für den Nutzer aus. Der Nutzer steht zur Datensicherung in Eigenverantwortung. Dieses betrifft ebenso die Sicherheit und Funktionsfähigkeit der jeweiligen Daten.
RÜCKTRITT
KOENIG-COM INTERNET SERVICES behält sich vor vom Vertrag zurückzutreten, wenn der Nutzer einen im Verhältnis zu dem mit dem Nutzer vereinbarten Datenvolumen überproportionalen Datentransfer aufweist oder Dienste übermäßig in Anspruch nimmt; wenn über das Vermögen des Nutzers ein Insolvenzverfahren eröffnet wird oder ein Antrag auf Einleitung eines solchen Verfahrens mangels hinreichender Masse abgewiesen wird; wenn wiederholte Zuwiderhandlungen gegen die Nettiquette durch Dritte oder KOENIG-COM INTERNET SERVICES festgestellt werden, insbesondere aggressives Direct-Mailing.
Unbeschadet etwaiger Schadensersatzansprüche von KOENIG-COM INTERNET SERVICES sind im Falle der Rücktrittserklärung sind erbrachte Leistungen oder Teilleitungen vertragsgemäß abzurechnen und zu bezahlen.
Dem Nutzer stehen keine Rücktrittsrechte zu, es sei denn, diese sind zwingend gesetzlich vorgeschrieben.
VERZICHT UND SCHADENSERSATZ
Der Nutzer verzichtet vollumfänglich auf sämtliche Schadensersatzansprüche gegenüber KOENIG-COM INTERNET SERVICES. Der Verzicht erstreckt sich insbesondere auf Leistungen, die in Zusammenhang mit Übertragungen von KOENIG-COM INTERNET SERVICES stehen, an Beschädigungen an der Hard- und Software, unabhängig von der Ursache (Viren, usw.). Hiervon ausgenommen sind Verletzungen von Leben, Körper und Gesundheit.
GEWÄHRLEISTUNGS- und HAFTUNGSAUSSCHLUSS
KOENIG-COM INTERNET SERVICES schließt jegliche, gesetzliche zulässige, Gewährleistung oder Haftung gegenüber dem Nutzer aus, unabhängig in welchem Zusammenhang die erbrachte Leistung steht. KOENIG-COM INTERNET SERVICES übernimmt keine Dritthaftung jedweder Art, die aus Leistungen oder Unterlassungen oder Handlungen des jeweiligen Providers, wie z.B. Deutsche Telekom AG, beruhen. KOENIG-COM INTERNET SERVICES tritt dafür insoweit diese Ansprüche an den Nutzer ab. Der Nutzer verzichtet auf die Rückabtretung an Koenig-Com Internet Services, es sei denn, KOENIG-COM INTERNET SERVICES nimmt diese ausdrücklich und schriftlich an.
Eine uneingeschränkte Verfügbarkeit von KOENIG-COM INTERNET SERVICES wird nicht gewährleistet.
KOENIG-COM INTERNET SERVICES übernimmt keine Haftung, die auf höhere Gewalt, behördliche Anordnung, Streiks oder anderweitigen Arbeitskampfmassnahmen beruhen.
Bei Verletzung von Hauptleistungspflichten (Kardinalpflichten) schließt KOENIG-COM INTERNET SERVICES die Haftung von leichter Fahrlässigkeit aus, unabhängig der Verschuldensart.
Der Nutzer stellt im Übrigen KOENIG-COM INTERNET SERVICES von sämtlichen Ansprüchen Dritten frei, unabhängig vom Anspruchsgrund.
Für Arbeitnehmer von KOENIG-COM INTERNET SERVICES oder anderweitiger Erfüllungsgehilfen haftet KOENIG-COM INTERNET SERVICES nur bei grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz.
GESETZESVERSTÖßE
Handlungen die zuwider deutscher Gesetze gehen, sind untersagt und unverzüglich bei Feststellung KOENIG-COM INTERNET SERVICES anzuzeigen. Selbstverständlich obliegt es KOENIG-COM INTERNET SERVICES den Zugang unverzüglich zu sperren.
Urheber-/ marken- und wettbewerbsrechtlicher Schutz
Die im Angebot der http://www.Koenig-com.de aufscheinenden bildlichen, textlichen, audiovisuellen und sonstigen Inhalte genießen urheberrechtlichen bzw. wettbewerbsrechtlichen bzw. markenrechtlichen Schutz. Den Nutzern der http://www.Koenig-is.de und der angebotenen Dienste ist es demgemäß untersagt, diese Inhalte ohne vorhergehende schriftliche Zustimmung in bearbeiteter oder unbearbeiteter Form zu vervielfältigen, zu verbreiten, zu senden, öffentlich vorzuführen, in Datenbanken oder Speicher ähnlicher Art einzubringen, einzuspeisen, vorzuhalten und an die Öffentlichkeit zu übermitteln ("communication to the public") oder zu sonstigen Zwecken zu nutzen.
ZAHLUNGSBEDINGUNGEN/RECHNUNGSSTELLUNG/MAHNUNG
Der Kunde muss grundsätzlich innerhalb 7 Tagen nach erhalt der Rechnung per Überweisung oder Bankeinzug die Entgelte begleichen.
Andere schriftlich vereinbarte Zahlungsmodalitäten sind mit Wertstellung bis zum dritten Werktages eines Monats im Voraus zu entrichten, soweit monatliche Zahlung vereinbart ist; andernfalls im Voraus in voller Höhe des vereinbarten Entgeltes. Maßgeblich ist hierfür der Wertstellungstag auf dem Geschäftskonto von KOENIG-COM INTERNET SERVICES.
Der Nutzer verpflichtet sich grundsätzlich per Banküberweisung.
Das Abwicklungskonto lautet:
Pierre König Koenig-Com
Norisbank
BLZ: 10077777
Kontonummer: 1087949
Rechnungen werden per Post zugestellt. Können aber auf Wunsch
auch per eMail versendet werden.
Mahnungen werden per Postweg zugestellt. Sollte eine Mahnung nicht erfolgreich zugestellt werden, weil zum Beispiel der Empfänger verzogen ist, kann Koenig-Com umgehend die Zugänge und Webseite sperren.
Koenig-Com mahnt insgesamt dreimal. Verzugszinsen werden von Anfang des Zahlungsziel berechnet und eingefordert. Dies gilt auch für die Mahngebühren. Sollte nach der 3.Mahnung keine Zahlung erfolgen, so wird Koenig-Com die Forderungen über ein Inkassobüro einklagen.
DOMAIN/DATENPFLEGE
Eigentümer der jeweiligen Domain ist der Antragssteller. Bei Anmeldung einer juristischen Person wird die Übersendung der Vollmacht,
soweit nicht ersichtlich, verlangt.
Nutzer die über KOENIG-COM INTERNET SERVICES eine Domain anmelden, erkennen ausnahmslos die AGB der jeweiligen NicProvider an.
Mit Übersendung der Vertragsunterlagen bevollmächtigt der Nutzer KOENIG-COM INTERNET SERVICES zu zweckentsprechenden Maßnahmen zur Registrierung und Eintragung.
Der Kunde verpflichtet sich zu dem seine Daten aktuell zuhalten. Änderungen sind generell in schriftlicher Form per Post oder Fax vorzunehmen. Email können nicht akzeptiert werden.
Sollte der Kunde die Daten nicht aktualisieren kann dies zur fristlosen Kündigung und dem Nutzungsverlust der Domaine führen.
SOFTWARE
Für Software übernimmt KOENIG-COM INTERNET SERVICES grundsätzlich keine Gewähr, soweit dieses nicht gegen zwingende gesetzliche Vorschriften verstößt. Software von Dritten unterliegen den Bestimmungen des jeweiligen Betreibers, Anbieters und sind vom Nutzer gesondert von diesem anzufordern. Der Nutzer stellt den KOENIG-COM INTERNET SERVICES ausdrücklich von dieser Verpflichtung frei.
SONSTIGE BESTIMMUNGEN
KOENIG-COM INTERNET SERVICES ist auf eigenes Risiko ermächtigt Dritte zu beauftragen mit Erbringung von Leistungen, die auf ein Vertragsverhältnis mit dem Nutzer beruhen.
Der Nutzer ist über jede Änderung seiner Anschrift, Namen, Rechtsform oder anderweitigen Identifikationsmerkmal verpflichtet KOENIG-COM INTERNET SERVICES innerhalb eines Monats anzuzeigen. Unterlässt der Nutzer diese anzeige, gelten sämtliche Erklärungen als zugegangen, soweit sie auf den nicht geänderten Daten beruhen.
Sollten einzelne Vertragsbedingungen unwirksam sein, gelten hierfür die gesetzlichen Bestimmungen, der Vertrag bleibt für die übrigen Bedingungen gültig.
Der Nutzer ist zur Geheimhaltung seiner persönlichen Daten, u.a. Passwort, verpflichtet. Bei Verstößen haftet der Nutzer in vollem Umfang. Es steht KOENIG-COM INTERNET SERVICES frei, fristlose Kündigung zu erklären.
GERICHTSSTAND
Als Gerichtsstand gilt Nürnberg als vereinbart. Es gilt Deutsches Recht.
Stand: 19.07.2009
